(06.08.2011 Kreiszeitung)

REHDENBei der Kommunalwahl am 11. September treten in Rehden ebenfalls Kandidaten der FDP an. Marikka von Berlepsch aus Dickel kandidiert für den Samtgemeinderat Rehden. Christian Sprenger aus Hemsloh tritt für den Gemeinderat Hemsloh, den Samtgemeinderat und den Kreistag an. Die FDP-Ortsvereinsvorsitzende Michaela Ketzscher aus Düversbruch kandidiert für den Gemeinderat Rehden, den Samtgemeinderat und den Kreistag.

(23.04.2011 Kreiszeitung)

Dieter Rempe rückt für FDP nach

WAGENFELDChristof Töbelmann hat sein Ratsmandat niedergelegt. Nach knapp fünf Jahren im Gemeinderat Wagenfeld gab der FDP-Politiker seinen Posten während der Ratssitzung am Mittwochabend an Dieter Rempe ab.

„Nach Beendigung des Studiums habe ich nun die Möglichkeit, ein bisschen was von der Welt zu sehen“, erklärte Töbelmann. Wagenfeld sei zwar „wunderschön“, aber er wolle nun berufliche Erfahrungen sammeln – und das lasse sich mit dem Ratsmandat nicht mehr vereinbaren. Nun wolle er einen endgültigen Schnitt machen, erklärte der Liberale, warum er nicht bis zu den Kommunalwahlen im September wartet und sich dann nicht mehr aufstellen lässt. Aber ein Comeback schloss er nicht aus. „Wer weiß, was in fünf Jahren ist...“

„Du warst einer derjenigen, der interessante Beiträge geliefert hat“, zollte Ratsvorsitzender Detlef Moss dem jungen Ex-Ratsherren Respekt.

Dieter Rempe ist Neuling im Rat – er müsse sich jetzt eingewöhnen, sagte der Wagenfelder, der sofort bereit war, den Sitz zu übernehmen. Rempe ist der dritte Nachrücker auf der Liste der FDP. Die ersten und zweiten Ersatzpersonen, Friedrich Tegeler und Wolfgang Speckmann, hatten das frei gewordene Mandat abgelehnt.

Eine neue Aufgabe in der FDP hat nun auch Hans-Walter Scheland: Er beerbt Töbelmann als Fraktionsvorsitzenden. Sein Stellvertreter ist Hartmut Dujardin-Schneider.

Dieser wird im Verwaltungsausschuss auch erstes stellvertretendes Mitglied, zweites stellvertretendes Mitglied ist jetzt Dieter Rempe. Im Wege-, Verkehrs- und Umweltausschuss, Schulausschuss, Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Jugend und Soziales übernimmt Rempe Töbelmanns Sitze.cs

Christof Töbelmann (2.v.r.) gibt sein Ratsmandat aus beruflichen Gründen auf. Sein Nachfolger ist Dieter Rempe (l.). Neuer Fraktionsvorsitzender ist Hans-Walter Scheland (r.). Mit im Bild: Wagenfelds Bürgermeister Wilhelm Falldorf.Foto: Steenken

(17.02.2011 Kreiszeitung)

WAGENFELD (cs) „Die Flurbereinigung in der Gemeinde Wagenfeld geht dem Ende entgegen“, informierte Bürgermeister Wilhelm Falldorf die Ratsmitglieder am Dienstagabend in der Sitzung in der Auburg. „Einige Wege sind noch auszubauen, aber wir werden in diesem Jahr fertig.“ Anfang der 80er Jahre hatte sich die Gemeinde verpflichtet, die Finanzierung für die Flurbereinigung zu übernehmen. Eigentlich müsste sie noch bis 2013/2014 zahlen, erklärte Falldorf. Doch nun könnten die Zahlungen vorgezogen werden, noch in diesem Jahr sollten die restlichen Raten getilgt werden. 170000 Euro für die Flurbereinigung Wagenfeld Nord und 320000 Euro für die Flurbereinigung Wagenfeld Süd stünden als Zahlung für 2010 und 2011 an. Eine Rate von 51000 Euro, die die Gemeinde eigentlich erst im kommenden Jahr hätte zahlen müssen, werde auf den November dieses Jahres vorgezogen. „Dann sind wir die Zahlungsverpflichtung los. Das tut uns auch gut, wenn im nächsten Jahr die Doppik kommt“, meinte Falldorf im Hinblick auf die Umstellung der Buchführung in 2012.

Während der Ratssitzung regte Hans-Walter Scheland (FDP) außerdem an, wegen der hohen Unfallgefahr an der Kreuzung Burlager Straße /Oppenweher Straße in Wagenfeld an der Burlager Straße ein Stoppschild zu installieren. Das wurde von der Verwaltung registriert.

(21.12.2010 Kreiszeitung)

Rat Wagenfeld verabschiedet Haushaltssatzung 2011 nebst Haushaltsplan/FDP gegen Amt des Wirtschaftsförderers

WAGENFELD (hwb) Der Rat der Gemeinde Wagenfeld hat in seiner jüngsten Sitzung die Haushaltssatzung 2011 nebst Haushaltsplan einstimmig verabschiedet. Fünf Ratsmitglieder enthielten sich allerdings.

„Wir bekennen uns zu den investiven Maßnahmen, aber der Anstieg der Personalkosten bereitet uns Bauchschmerzen“, begründete Hans-Walter Scheland die Haltung seiner FDP-Fraktion. „Wir haben etwas gegen das Amt des Wirtschaftsförderers, nicht gegen dessen derzeitigen Inhaber. Aber andere Kommunen setzen auch eigene Kräfte dafür ein“, sprach sich Scheland für die Abschaffung dieses Amtes aus.

Der Haushalt 2011 ist der letzte nach der Kammeralistik, denn in Zukunft gilt die Doppik, die doppelte Buchführung.

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe auf 8243000 Euro festgesetzt. Der Vermögenshaushalt beläuft sich in Einnahme und Ausgabe auf 1203100 Euro.

Der Vermögenshaushalt lässt sich nur durch eine Kreditaufnahme in Höhe von insgesamt 750000 Euro ausgleichen. „Wir hoffen noch auf Einsparungen, um das Darlehen nicht für den Ausgleich des Vermögenshaushaltes verwenden zu müssen, sondern für investive Maßnahmen“, meinte dazu Bürgermeister Wilhelm Falldorf.

Die Pflichtzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt ist gewährleistet. Eine Rückzuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt ist nicht erforderlich. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 313100 Euro. Die ordentliche Tilgung beläuft sich auf 209500 Euro.

Die Steuersätze sind gegenüber 2010 mit der jetzt verabschiedeten Haushaltssatzung nicht geändert worden. Sie betragen:

Grundsteuer A 380 v.H., Grundsteuer B 370 v.H. und Gewerbesteuer 320 v.H.

Bei der Gewerbesteuer geht die Gemeinde von Einnahmen in Höhe von einer Million Euro aus, so wie sie in diesem Jahr ausfiel. Die Frage, warum in Wagenfeld die Gewerbesteuer noch nicht wieder steigt wie in anderen Kommunen, konnte nicht abschließend beantwortet werden. Vermutlicher Grund sei, dass die kleinen Zulieferbetriebe noch nicht so vom Aufschwung profitiert hätten, meinte der Bürgermeister. „Experten gehen davon aus, das ändert sich in 2011“, fügte er hoffnungsvoll hinzu.

Der Schuldenstand der Gemeinde wird zum 31. Dezember 2011 vermutlich bei rund 1,16 Millionen Euro liegen. In den Jahren von 2008 bis 2010 hatte er von 1,1 Millionen Euro auf 0,6 Millionen Euro abgebaut werden können. Und das bei gleichzeitiger Investition von fast vier Millionen Euro im selben Zeitraum.

In 2011 sollen knapp eine Million Euro investiert werden. Dabei muss die Gemeinde ohne Fördermittel auskommen. Die Rücklage wird mit 86000 Euro dann nahezu aufgezehrt sein.

(04.05.2010 Kreiszeitung)

WAGENFELD Unter dem Motto „Spurwechsel“ lädt die Gemeinde Wagenfeld für Freitag, 14. Mai, ein zur Eröffnungsfeier der Ströher Moorbahn und des Moorpadds. Schauplatz ist ab 14.30 Uhr der Schäferhof Teerling (Langer Berg 29) in Ströhen.

Nachdem 2009 die Draisinenstrecke der Auenland-Draisinen zwischen Rahden (NRW) und dem niedersächsischen Ströhen eröffnet wurde, wartet die Gemeinde nun mit dem neuen naturnahen touristischen Projekt „Spurwechsel“ auf.

Zur Eröffnungsfeier spricht der Niedersächsische Minister für Umwelt und Klimaschutz Hans-Heinrich Sander (FDP).

Danach ist unter anderem ein Rundgang auf dem Schäferhof Teerling geplant, bei der die traditionelle Schafschur gezeigt wird. Anschließend erfolgt die Besichtigung des Moorpadds und der Ströher Moorbahn.

(28.04.2010 Kreiszeitung)

Ganz neue Standorte in Drentwede und Rehden im Gutachten/22 Zuhörer verfolgten Beratungen

LANDKREIS(sdl)Der Rettungsdienst zieht in die Fläche: In Drentwede und in Rehden soll künftig ein Rettungswagen, also eine „rollende Intensivstation“, stationiert werden. Zu dieser Maßnahme – und zu weiteren Optimierungsprojekten – riet Jens Petri als Gutachter und Geschäftsführer der Firma Orgakom gestern im Fachausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit. Er zeigte sich „verhalten optimistisch“, dass die Krankenkassen als Kostenträger das mittragen.

Denn auf diese Weise lassen sich die vorgeschriebenen Hilfsfristen von 900 Sekunden bei 95 Prozent der Einsätze einhalten. Das besagt das Orgakom-Gutachten, das der Landkreis in Auftrag gegeben hatte und eindeutige Schwachstellen im Rettungsdienst entlarvte (siehe Ausgabe vom 24. April).

22 Zuhörer – vor allem Mitarbeiter des Rettungsdienstes – verfolgten gestern die Beratungen im Fachausschuss. Folgende Optimierungsprojekte empfahl Jens Petri: Verlagerung der Rettungswache Leeste, die ihren Standort ohnehin räumen muss, in den Kreuzungsbereich der Bundesstraßen 6 und 322; Einrichtung eines Standortes in Bruchhausen-Vilsen (darauf hatte die vom Landkreis beauftragte, gemeinnützige DRK Diepholz Rettung und Krankentransport GmbH, bereits reagiert); Verlegung der Rettungswache Sulingen nach Süden in den Bereich B214/L202, um vor allem den Bereich Kirchdorf besser abdecken zu können; Einrichtung eines neuen Standortes in Rehden, Bereich B214/B 239, um die Situation in Wagenfeld zu verbessern; Einrichtung eines neuen Standortes in Drentwede, um den Bereich Barnstorf besser versorgen zu können; Optimierung der Zusammenarbeit mit den Nachbar-Landkreisen Minden-Lübbecke und Nienburg. Denn „Nachbarschaftshilfe“ leistet die Rettungswache in Hoya (Landkreis Nienburg) im Bereich Bruchhausen-Vilsen und die in Haldem (Landkreis Minden-Lübbecke) im Bereich Lemförde. Die Rettungswache am Krankenhaus Rahden (Kreis Minden-Lübbecke) könnte eine wichtige Unterstützung für den Bereich Wagenfeld sein. Hier eine eigene Rettungswache einzurichten, davon riet Jens Petri ab: Dazu reiche die Zahl von 270 Einsätzen pro Jahr nicht aus.

Unterm Strich empfahl der Gutachter die Aufstockung der Rettungsfahrzeuge von sieben auf zehn: „Das bedeutet eine immense Verbesserung im Bereich der Notfallrettung.“ Sie könne auch Spitzen im Krankentransport mit abdecken.

Heinz-Dieter Ritterhoff (FDP) sah „hohen Beratungsbedarf“ und wollte die Entscheidung ohne öffentliche Beratung in den Kreisausschuss überweisen.

Ingrid Söfty (CDU) hinterfragte den Zeitplan für die Umsetzung des Gutachtens, Klaus Speckmann, Leiter des Fachdienstes Sicherheit und Ordnung, verwies auf bereits geführte Gespräche mit Vertretern der Nachbar-Landkreise Minden-Lübbecke und Nienburg – und darauf, dass die Einigung mit den Krankenkassen der wohl schwierigste Punkt sei. Er teile aber den vorsichtigen Optimismus Petris. Für Stephan Kawemeyer (CDU) war die Gutachter-Lösung für den Bereich Wagenfeld-Ströhen „nicht zufrieden stellend“. Unabhängig davon forderte sein Fraktionskollege Dieter Engelbart von der Kreisverwaltung einen konkreten Beschlussvorschlag für den Kreisausschuss. Dagegen pochte Kristine Helmerichs (Grüne) auf eine öffentliche Beschlussfassung. Und bekam Unterstützung vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Hermann Rendigs: „Was soll die Verwaltung uns denn über dieses Gutachten hinaus vorlegen?“ Erster Kreisrat Wolfram van Lessen formulierte schließlich den für alle tragbaren Beschlussvorschlag: Die Verwaltung werde beauftragt, die Konzeption umzusetzen und der Politik laufend zu berichten.

Notaufnahme Krankenhaus Bassum: Die Besatzung eines Rettungswagens hat einen Patienten gebracht. Diese Szene ist gestellt, spiegelt aber exakt den Alltag vor Ort wider. Archivfoto: Husmann

Landwirte diskutierten in Hemsloh mit Vertretern aus der niedersächsischen Landespolitik


Hemsloh. Zu einem Besuch weilten jetzt der Landtagsvizepräsident des Niedersächsischen Landtages, Hans-Werner Schwarz (FDP) und der agrarpolitische Sprecher im Landtag, Jan-Christoph Oetjen (FDP) auf dem Hof der Familie Leopold in Hemsloh. Eingeladen hatte der Hofbesitzer, der zu dieser Infoveranstaltung weitere Berufskollegen und die beiden Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Wagenfeld-Rehden, Michaela Ketzscher und Hans-Walter Scheland begrüßen konnte.
Lars Leopold ging nach seinem Willkommensgruß gleich auf die Probleme vieler Landwirte ein. Dabei war das zentrale Thema „Biogasanlagen und die Zupachtung der Flächen”. Er stellte heraus, dass für viele seiner Berufskollegen ein Fortbestand der Betriebe kaum noch möglich sei. E seien kaum noch Betriebsentwicklungen möglich. Die Verpächter stellten mittlerweile kaum noch Flächen zu Verfügung, und wenn, dann nur zu überhöhten Pachtpreisen. Man könne kaum noch Betriebe aufstocken, unterstrich Leopold. Dabei prangerte er an, dass die Biogasbetriebe mit hohem Steueraufwand subventioniert würden.
Jan-Christof Oetjen und Hans-Werner Schwarz vertraten in ihren Statements unisono die Auffassung, dass die klassische Landwirtschaft in der Bundesregierung kaum noch eine Lobby habe. Man müsse an der Stelle unbedingt deutlich machen, dass man Bedingungen schaffen müsse, damit auch die Landwirte weiterhin wirtschaften könnten. Dabei machte Jan-Christoph Otjen auch deutlich, dass er dafür stehe, dass die Landwirtschaft generell Lebensmittel produzieren solle. Dazu brauche es einen fairen Preisausgleich und keine Übervorteilung einzelner Betriebszweige. Weiter unterstrich er, dass er dafür sei, dass man sich bei den Förderungen genau wie der Solarförderung verhalten solle und die Biogasanlagen bei den Subventionen herunterstufen müsse. Gleichzeitig unterstrich der agrarpolitische Sprecher, dass er nicht grundsätzlich gegen die Schaffung von Bio-Energie sei. Doch man dürfe auf keinen Fall aus den Augen verlieren, dass man auch mehr Geld in die „normale” Landwirtschaft bekommen müsse. Dies sei gleichzeitig eine Förderung in den ländlichen Raum, eine Verbesserung der Infrastruktur in diesen Gebieten. Dabei forderte Oetjen, dass die Gemeinde- und Stadtverwaltungen genau überprüfen sollten, ob man nicht besser vorhandene Baulücken schließen solle, um nicht noch mehr Freiflächen zu bebauen.
In der lebhaften Diskussion der Landwirte mit den beiden Politikern wurde dann auch deutlich, dass die Wettbewerbsbedingungen in der Landwirtschaft in Schieflage geraten seien. Die hohen Pachtpreise müssten dringend gesenkt werden. Dabei wurde aber auch immer wieder unterstrichen, dass man nicht generell gegen regenerative Energien sei, doch Subventionen wurden abgelehnt.
Abschließend fasste Hans-Werner Schwarz den „Auftrag an die Politik” zusammen und versprach den anwesenden Landwirten, sich schon in den nächsten Sitzungen der FDP-Landtagsfraktion mit den dringenden Problemen in der Landwirtschaft zu befassen, damit es auch hier weiterhin eine freie Marktwirtschaft zum Wohle aller Landwirte geben könne.

Am 26.2.10 fand in Berlin im Museum für Kommunikation unter der Schirmherrschaft von Frau Staatssekretärin Cornelia Pieper die Preisverleihung der “Liberta” statt.
Mit dem Bürgerinnenpreis "Liberta" ehrt die FDP Frauen, die eine außergewöhnliche Leistung mit Vorbildcharakter für die Bürgergesellschaft erbringen.
Der Preis ging diesmal an die 47-jährige Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig, die mit dem Neuköllner –Modell, neue Ansätze in der Bekämpfung der Jugendkriminalität aufgezeigt hat.
Den Ehrenpreis erhielt zudem Dr. Gabriele Minz, eine Unternehmerin, die das Festival europäischer Jugendorchester, die Young Euro Classic, fest in das Jahreskulturprogramm etabliert hat. Die Laudationen wurden von Necla Kelek und Ulrich Deppendorf gehalten.
Die Ortsvorsitzende aus Wagenfeld-Rehden Michaela Ketzscher vertrat den Kreis Diepholz bei diesem gesellschaftlich-kulturellen Ereignis. Für musikalische Untermalung sorgte Eva-Maria Pieckert. Im Anschluß an die Verleihung ergab sich die Gelegenheit, bei Wein und Leckereien, neue Kontakte zu knüpfen und Netzwerke zu erweitern. Insgesamt war der Abend eine gelungene Veranstaltung.

(04.03.2010 Regionale Rundschau)

Verwaltung stellt Standortkonzept im Ausschuss vor

Landkreis Diepholz. Reizthema Windenergieanlagen: Damit hat sich jetzt der Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt im Diepholzer Kreistag beschäftigt. Dort stellte die Verwaltung >>>

04.01.2010 (mg)
Unser "Newsletter" hat sich umbenannt und heißt jetzt "Liberaler Blickpunkt"!
Der "Newsletter" hat sich von einem "Brief" zu einer richtigen Informationszeitschrift weiterentwickelt. Dem wollen wir jetzt auch mit einem neuen Namen Rechnung tragen.
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